Wozu das Zugangserschwerungsgesetz da ist? Gleichzeitig räumte er handwerkliche Fehler beim sogenannten Zugangserschwerungsgesetz mittels Stoppschildern im Internet ein. Das Gesetz zum Schutz vor Kinderpornografie sei im Endspurt des Wahlkampfes auch deshalb entstanden, um die CDU gegenüber anderen Parteien abzusetzen. via Schäuble: Mehr Regeln im Netz (heise.de) Dazu kommt im Artikel dann noch das übliche Gesabbel [...]



